09.03.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 221 / Tagesordnungspunkt 10 + ZP 9

Claudia Roth - Personalbemessung in der Altenpflege

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Vielen Dank, Ute Bertram. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Gute Arbeit in der Pflege – Personalbemessung in der Altenpflege einführen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11347, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/9122 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD. Die Linke war dagegen, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.

Zusatzpunkt 9. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/11414 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden. Dann ist die Überweisung so beschlossen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7082876
Wahlperiode 18
Sitzung 221
Tagesordnungspunkt Personalbemessung in der Altenpflege
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