Ulla Schmidt - EU-Regelungen über Dienstleistungen
Das Besondere ist, dass Sie den Applaus fast des gesamten Hauses haben. Das kommt ja nicht so häufig vor.
Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11442, in Kenntnis der auf Drucksache 18/11229 unter den Buchstaben A.8 bis A.11 genannten Unterrichtungen eine Entschließung gemäß Protokoll Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon in Verbindung mit § 11 des Integrationsverantwortungsgesetzes anzunehmen. Es handelt sich um eine Subsidiaritätsrüge. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7083074 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 221 |
Tagesordnungspunkt | EU-Regelungen über Dienstleistungen |