Edelgard Bulmahn - Demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung
Frau Woltmann, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Michael Groß zu?
Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen.
Nein, Frau Kollegin, ich muss Sie jetzt wirklich bitten, zum Schluss zu kommen.
Sie haben schon über eine Minute überzogen.
Ich schließe die Aussprache, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 18/11145 und 18/11606 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen, wobei die Vorlage auf Drucksache 18/11606 zu Tagesordnungspunkt 28 b federführend im Innenausschuss beraten werden soll. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 28 c. Da kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Partizipation und Selbstbestimmung älterer Menschen stärken“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11645, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/9797 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen worden.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7090066 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 226 |
Tagesordnungspunkt | Demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung |