Edelgard Bulmahn - Schienenlärmschutzgesetz
Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen.
Zu der Abstimmung liegt mir eine Erklärung gemäß § 31 der Geschäftsordnung vor.
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11769, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 18/11287 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthält sich jemand? – Das ist nicht der Fall. Dann ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung einstimmig angenommen worden.
Wir kommen zur
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Gibt es jemanden, der dagegenstimmen möchte? – Möchte sich jemand enthalten? – Das ist auch nicht der Fall. Dann ist der Gesetzentwurf einstimmig angenommen worden.
Das passiert nicht so häufig, ist aber hier – wenn ich mir erlauben darf, das zu sagen – in der Sache gut.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7092709 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 228 |
Tagesordnungspunkt | Schienenlärmschutzgesetz |