30.03.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 228 / Tagesordnungspunkt 17

Ulla Schmidt - Nutzungsrechte digitaler Güter

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Debatte.

Tagesordnungspunkt 17 a. Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/11416 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 17 b. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mehr Transparenz und Klarheit bei Buchungs- und Vergleichsportalen schaffen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11471, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/10043 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das ist die Koalition. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Opposition. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7093267
Wahlperiode 18
Sitzung 228
Tagesordnungspunkt Nutzungsrechte digitaler Güter
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine