Ulla Schmidt - Änderung des Atomgesetzes
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheit hat Vorrang – Ohne Stand von Wissenschaft und Technik keine Inbetriebnahme von Schacht Konrad
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Für die Bundesregierung erhält jetzt das Wort die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7093328 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 228 |
| Tagesordnungspunkt | Änderung des Atomgesetzes |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Rita Schwarzelühr-Sutter
Rita Schwarzelühr-SutterSPD
Rita Schwarzelühr-Sutter ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2005 bis 2009 und ist erneut seit 2010 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat. Zuvor war sie von 2013 bis 2021 Parlamentarische Staatssekretärin bei den Bundesumweltministerinnen Barbara Hendricks und Svenja Schulze.
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Rita Schwarzelühr-SutterSPD
Rita Schwarzelühr-Sutter ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2005 bis 2009 und ist erneut seit 2010 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat. Zuvor war sie von 2013 bis 2021 Parlamentarische Staatssekretärin bei den Bundesumweltministerinnen Barbara Hendricks und Svenja Schulze.
