Ulla Schmidt - Änderung des Atomgesetzes
Ja, aber ich bitte, noch ein bisschen wach zu bleiben, bis wir alle Abstimmungen durchgeführt haben. – Die Aussprache ist beendet.
Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11659, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 18/11276 anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition angenommen.
und Schlussabstimmung. Ich bitte nun diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von den Plätzen zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist mit dem gleichen Stimmenverhältnis angenommen.
Tagesordnungspunkt 29 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Sicherheit hat Vorrang – Ohne Stand von Wissenschaft und Technik keine Inbetriebnahme von Schacht Konrad“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11690, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/6773 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das ist die Koalition. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Opposition. Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7093341 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 228 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Atomgesetzes |