Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegin Bähr-Losse und viele Vorredner haben, glaube ich, selbst den Grünen und Linken juristisch sehr gut erklären können, warum das ein sehr gutes Gesetz ist.

(Frank Tempel [DIE LINKE]: Nein! Das ist gescheitert! – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na, dann ist es ja politisch schon vorbei! – Susanna Karawanskij [DIE LINKE]: Es ist kein gutes Gesetz!)

– Doch, da bin ich ganz sicher.

(Frank Tempel [DIE LINKE]: Nein, ist gescheitert!)

Ich bedanke mich, dass ich als Innenpolitiker diese Debatte in dem fachfremden Ressort Justiz abschließen darf. Wir fühlen uns als gemeinsames Team.

Ich möchte den Grünen recht geben.

(Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann haben wir was falsch gemacht! – Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist jetzt der 1. April, oder was?)

In diesem Gesetzentwurf steckt neben den vielen richtigen rechtlichen Dingen, die wir gemacht haben, ein gutes Stück Haltung und Körpersprache dieses Staates. Das soll eine Signal- und Symbolwirkung haben, nämlich: Null Toleranz gegenüber Angriffen auf den Staat.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja mal eine Pointe!)

Dass das nach Ihrer Meinung Symbolpolitik ist, finde ich ein gutes Zeichen. Insofern haben Sie uns eigentlich nur bestärkt. Sie haben verstanden, was wir wollen:

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenigstens behaupten Sie nicht, dass Sie die Beamten schützen!)

Wer den Staat angreift, wer die Regeln nicht einhalten will, wer die Repräsentanten des Staates angreift, wird, mindestens aus Sicht der Union und der SPD, nicht auf Verständnis stoßen, sondern auf das Gegenteil.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben aber auch kein Verständnis! Diese Unterstellung ist wirklich das Letzte, Herr Schuster! – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie fachfremd ist das?)

Meine Damen und Herren, vor allem von den Linken und den Grünen, ich gebe Ihnen recht, dass man mit Präventionsinstrumenten gegen Gewalt und Kriminalität vorgehen muss.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit einer gut ausgestatteten Justiz zum Beispiel!)

Ich gebe Ihnen nicht recht, dass das ein Allheilmittel ist.

(Frank Tempel [DIE LINKE]: Das hat niemand gesagt!)

– Doch, Sie haben nämlich keine anderen Angebote in Ihrer Rede gemacht.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stärkung der Justiz! – Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Justiz stärken, mehr Personal – das ist der ganze Kasten!)

Sie haben keine Angebote und keine Lösungsvorschläge gemacht, wie Sie vorgehen würden.

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Justiz stärken! Mehr Personal! Bessere Ausstattung!)

Herr Kollege, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Tempel zu?

Meine Damen und Herren, mit allem Respekt vor den Sachverständigen:

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unbelehrbar! Wirklich!)

Es gibt Täter, bei denen Prävention nicht wirkt.

Herr Kollege, lassen Sie die Zwischenfrage des Kollegen Tempel von der Fraktion Die Linke zu?

Ich führe noch den Gedanken zu Ende. – Es gibt Täter, bei denen weder Prävention noch Deeskalation wirken,

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da wirkt auch keine Symbolpolitik!

sondern nur eine einzige Sprache: eine kompromisslos konsequente Haltung des Staates, die die Regelhüter einnehmen müssen.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, aber diese Normen gibt es, Herr Schuster!)

Und das möchte die Union: Wir möchten eine kompromisslos konsequente Haltung.

Jetzt mache ich Ihnen noch den Unterschied zwischen Körperverletzung und dem neuen § 114 Strafgesetzbuch klar, den Sie nicht verstehen. Dass Ihnen das ein Innenpolitiker erklären muss, ist komisch. Wir haben folgenden Einstieg gewählt: Wer rempelt oder tätlich angreift, wird dafür mit Freiheitsstrafe rechnen müssen. Das ist ein ganz starkes Signal eines starken Staates. Bei der Körperverletzung läuft es eventuell auf eine Geldbuße hinaus. So hätten Sie es gerne, wir nicht. Wer einen Polizisten anrempelt oder tätlich angreift, geht künftig mit Freiheitsstrafe nach Hause.

(Elisabeth Winkelmeier-Becker [CDU/CSU]: So ist es! – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Der „geht künftig mit Freiheitsstrafe nach Hause“ – was ist das für ein schönes Bild!)

Das ist das Signal, was wir senden müssen und wollen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Bettina Bähr-Losse [SPD])

Jetzt kann Herr Tempel fragen.

Herr Kollege Schuster, wir kommen beide aus dem Polizeidienst.

Nein, ich bin Bundestagsabgeordneter.

Insofern bin ich solidarisch und will noch einmal helfen.

Es ist natürlich kein Allheilmittel, hier mit präventiven Mitteln zu arbeiten. Deswegen habe ich auch eine ganze Reihe von Mitteln angesprochen, auf die Sie in Ihrer Antwort gerne noch einmal eingehen können. Wir haben eben gesagt, dass es hauptsächlich an den fehlenden Ressourcen liegt, dass es nach ersten Straftaten eine Konsequenzenlosigkeit gibt. Kein Gewalttäter fällt vom Himmel, sondern es ist eine Entwicklung, in die wir lange nicht eingreifen. Es gibt auch keine sozialen Reaktionen des Staates mit entsprechend geschultem Personal. Das ist eine Baustelle. Es wird seit Jahren angesprochen, dass der Staat viel zu spät reagiert. Das war eine Möglichkeit.

Ich habe auch die personellen Ressourcen bei der Staatsanwaltschaft angesprochen. Ich bin nach der ersten Lesung auf Vorschläge Ihrer Fraktion eingegangen. Ich habe gesagt: Selbstverständlich reden wir beim Thema Personal und beim Thema Ausrüstung mit. Auch das habe ich angesprochen.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, haben wir alle gesagt!)

Wenn Sie aufmerksam und konzentriert zugehört hätten, dann müssten Sie doch mitbekommen haben – dass ich nur ein Beispiel herausgegriffen habe, das war die Prävention; weil ich in der Opposition bin, habe ich nur fünf Minuten Redezeit –, dass ich aber mehrere Sachen angesprochen habe,

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Deswegen hat man Fragerecht, um noch einmal ein ganz langes Statement zu machen!)

die sich zum Teil mit Ihren Vorschlägen decken. Ich habe angeboten, dass wir darüber diskutieren. Meine Rede endete mit der Ausführung, dass wir sehr gerne bereit sind, bei allen tatsächlich wirkungsvollen Mitteln zur Senkung der Gewalt – auch gegen Polizeibeamte, aber nicht nur – mitzudiskutieren. Wir wollen keine Placebos, die niemandem helfen; das Strafrecht eignet sich nicht für Symbolpolitik.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Würden Sie das anerkennen? Das ist die Frage!)

Herr Tempel, ich kann das eine tun, ohne das andere zu lassen.

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann machen Sie mal!)

Ihre Rede begann mit den Worten: Wir müssen uns mit dem gesamten Problem der Gewaltkriminalität – sie erfährt eine große Steigerung, 6,7 Prozent; das ist gewaltig in einem Jahr – auseinandersetzen. Das ist aber nicht Gegenstand dieser Debatte. Gegenstand dieser Debatte ist: Was tun wir, wenn Täter Vollstreckungskräfte, Rettungsdienstler, Ehrenamtler in Ausübung ihres Dienstes angreifen, verletzen?

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das eine ist ein Teil von dem anderen!)

Für die Zuschauer: Es gab 67 114 verletzte Polizeibeamte im Jahr 2016. Was tun wir mit den Tätern? Nur darum geht es jetzt.

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Krings hat gesagt: Wir machen eine Kampagne!)

Jetzt kommt der diametrale Unterschied zwischen uns beiden: Ich glaube felsenfest daran, dass der Warnschuss, den der neue § 114 Strafgesetzbuch abgibt – die Androhung einer Freiheitsstrafe –, eine enorme Wirkung erzielt,

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bei wem denn?)

und zwar dann – jetzt kommt der Appell an die deutschen Polizeibehörden –, wenn wir erstens alles konsequent zur Anzeige bringen,

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bei den Betrunkenen, bei häuslichen Gewaltfällen!)

wenn zweitens die Staatsanwaltschaft – es gibt mittlerweile gute Beispiele in der Republik; Herr Fechner hat eines in seiner Nähe; die Staatsanwaltschaft Offenburg wirbt dafür – konsequent jede Anzeige zur Anklage bringt und die Richter drittens konsequent aburteilen.

Meine Damen und Herren, wenn die Sanktionskette – erst der Angriff auf einen Staatsdiener, dann die Aburteilung und das Ableisten des Strafvollzugs – wirkt,

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, das ist doch das Problem!)

dann ist das das große Signal, das von diesem § 114 Strafgesetzbuch ausgeht. Ich verspreche Ihnen: Dann sinken die Zahlen.

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das liegt doch nicht am Gesetz, sondern an mangelnden Ressourcen!)

Im Übrigen kommen Sie mir mit Ihren Vorschlägen vor wie meine Mutti: Egal mit welcher Verletzung ich heimkam, sie hatte immer Mobilat bereit, aber geholfen hat es nie. Es tut mir leid.

(Frank Tempel [DIE LINKE]: Dann hören Sie mal auf Ihre Mutter! – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt muss ich mich einmal für Ihre Mutter starkmachen!)

Wir machen Vorschläge, die helfen. Noch einmal eine Idee, Herr Dr. von Notz:

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich spreche hier für Mutter Schuster! Ich finde das ungeheuerlich!)

Sie können Wirkungsanalysen über Politik machen. Schauen Sie sich die Polizeiliche Kriminalstatistik einmal an. Wo sind denn die sichersten Bundesländer in Deutschland?

(Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Hört! Hört!)

Sie sind dort, wo CDU- und CSU-Innenminister regieren und eine klare Sprache sprechen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Das ist eine klare Sprache, das sind klare Gesetze.

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So wie seit zwölf Jahren im Bund!)

– Ich habe mir vorgenommen, diese Debatte friedlich zu Ende zu bringen.

Herr Kollege Schuster, der Kollege Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen drängt darauf, Ihnen eine Frage zu stellen.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da drängen sich auch viele Fragen auf bei Ihren Ausführungen!)

Gerne. – Habe ich eigentlich noch Redezeit, oder bin ich schon drüber?

Noch 1 Minute und 15 Sekunden.

Ich kann ja mein Manuskript verschenken oder so.

Danke. – Herr Kollege Schuster, wir verlassen vielleicht für einen Augenblick Ihren Wahlkampf und kommen auf die konkreten Sachverhalte zurück. Sie haben von 67 000 Verletzten gesprochen. Vorhin haben wir schon die Zahl von über 40 000 angezeigten Straftaten gehört. Können Sie denn auch hinzufügen, in wie vielen Fällen die Täter dingfest gemacht werden konnten, festgestellt werden konnten? Daraus ergibt sich nämlich, dass das eigentliche Problem nicht die Frage der Strafbarkeit ist – nach allgemeinem Strafrecht, nach § 113 StGB, ist es sowieso heute schon strafbar –, sondern es ein Vollzugsproblem gibt.

Sie als Polizeibeamter müssen doch wissen, dass es sehr schwierig ist, sich während einer polizeilichen Maßnahme oder in einem Unglücksfall dann auch noch um die Leute zu kümmern, die etwa einen Polizisten ange­rempelt haben, beleidigt haben oder etwas Ähnliches getan haben – ganz abgesehen davon, dass das alles nichts hilft, wenn ein Polizist beispielsweise alleine auf Streife ist, weil es zu wenige Polizeibeamte gibt, um Doppelstreifen zu besetzen. Da liegt das Problem.

Herr Kollege Ströbele, Sie geben jetzt schon zu, dass das ziemlich schwache Argumente sind,

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, hat er nicht!)

wenn Sie von der eigenen Ohnmacht sprechen, es versuchen zu wollen.

(Frank Tempel [DIE LINKE]: Es ist ein Vollzugsdefizit!)

Ich werbe ungerne mit irgendwelchen individuellen Maßnahmen aus irgendwelchen Wahlkreisen und lasse es auch jetzt. Aber ich kann Ihnen eines versichern: Ich könnte Ihnen auf der Stelle einen Polizeipräsidenten benennen, der seine Mitarbeiter mit Einsatzleitlinien, in denen er eine ganz niedrige Toleranzschwelle festlegt, dazu anhält, konsequent jede Beleidigung, jedes Rempeln, jeden Angriff anzuzeigen.

(Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wenn sie den Täter nicht haben? – Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit dem Anzeigen ist es ja nicht getan! Es muss ja Konsequenzen haben!)

Jetzt sage ich mal, weil es nicht mein Wahlkreis ist – der rechtspolitische Sprecher der SPD nimmt mir das bestimmt nicht übel; es ist in seiner Nähe –: Die Staatsanwaltschaft Offenburg klagt konsequent bei jeder dieser Straftaten an, sorgt für eine beschleunigte Behandlung und beantragt von vornherein einen höheren Strafrahmen, und sie schafft es.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja! Und deswegen braucht es Ihr Gesetz nicht, Herr Schuster! Das ist genau der Punkt! Exakt! Wir haben ein Vollzugsdefizit! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben sich selber widerlegt! – Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist das beste Argument gegen Ihr Gesetz!)

Ich gebe zu, dass man damit neue Prioritäten setzt. Das ist das Signal, das von diesem Gesetz ausgehen soll: Der Staat sendet ein Signal der Nulltoleranz. Für die Umsetzung sind die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Gericht verantwortlich.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist das nämlich!)

Wer das will, wer eine Politik wie in Bayern oder Baden-Württemberg will – Sie wissen, wer da regiert –,

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja! Mehr Grün hilft!)

der kriegt jetzt eine Chance. Wer es nicht will, muss halt damit leben, so wie Nordrhein-Westfalen. Tut mir leid, ich kann es nicht anders sagen – da ist es halt so, wie es ist.

Ich bin der Überzeugung, meine Damen und Herren: Wenn Sie diesem Gesetz zustimmen, machen Sie zum ersten Mal in Ihrem Leben etwas Gescheites.

(Heiterkeit bei der CDU/CSU – Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beweisen Sie mal, dass Sie in der Innenpolitik Mumm haben.

(Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Den haben Sie verloren!)

Das wäre mal ein Signal der Grünen.

Letzter Satz. Herr Dr. von Notz, ich wäre unglaublich froh, wenn Sie im nächsten Bundestag noch vertreten wären – da kann man ja Zweifel haben – und die Chaoten rechts von uns, die eventuell reinwollen, nicht reinkämen.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So wollen wir es behalten!)

Aber dafür müsst ihr mal eure Frau und euren Mann in der Innenpolitik stehen.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jeden Tag, Herr Schuster, jeden Tag!)