28.04.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 232 / Tagesordnungspunkt 41

Johannes Singhammer - Personalbemessung in den Krankenhäusern

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Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 18/11749 mit dem Titel „Jetzt verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen“. Wer für diesen Antrag der Linken stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 41 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/12142, den Antrag der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 18/6326 abzulehnen. Wer für die Beschlussempfehlung des Ausschusses stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7103291
Wahlperiode 18
Sitzung 232
Tagesordnungspunkt Personalbemessung in den Krankenhäusern
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