18.05.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 234 / Zusatzpunkt 6

Edelgard Bulmahn - Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf der Drucksache 18/12372 mit dem Titel „Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Incirlik“. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke wünschen Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Überweisung, und zwar federführend an den Auswärtigen Ausschuss und mitberatend an den Verteidigungsausschuss.

Wir stimmen – so wie wir das hier immer machen – zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Ich frage deshalb: Wer stimmt für die Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Enthält sich jemand? – Damit ist die Überweisung so beschlossen, und damit stimmen wir heute über den Antrag auf Drucksache 18/12372 nicht in der Sache ab.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7111146
Wahlperiode 18
Sitzung 234
Tagesordnungspunkt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
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