Edelgard Bulmahn - Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf der Drucksache 18/12372 mit dem Titel „Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Incirlik“. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke wünschen Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Überweisung, und zwar federführend an den Auswärtigen Ausschuss und mitberatend an den Verteidigungsausschuss.
Wir stimmen – so wie wir das hier immer machen – zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Ich frage deshalb: Wer stimmt für die Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Enthält sich jemand? – Damit ist die Überweisung so beschlossen, und damit stimmen wir heute über den Antrag auf Drucksache 18/12372 nicht in der Sache ab.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7111146 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 234 |
Tagesordnungspunkt | Abzug der Bundeswehr aus Incirlik |