01.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 237 / Tagesordnungspunkt 14

Ulla Schmidt - Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten

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Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache beendet.

Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die Vorlage auf Drucksache 18/10900 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse überwiesen wird. – Ich sehe, Sie sind damit einverstanden. Dann ist das so beschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12574. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Überweisung an dieselben Ausschüsse, an die der Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten überwiesen wurde. Wir stimmen nach ständiger Übung zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Ich frage deshalb: Wer stimmt für die beantragte Überweisung? – Das ist die Koalition. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Opposition. Und wer enthält sich? – Niemand. Damit ist die Überweisung so beschlossen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7115250
Wahlperiode 18
Sitzung 237
Tagesordnungspunkt Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten
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