Johannes Singhammer - Kohleausstieg
Herr Kollege Freese, Sie haben die Gelegenheit, darauf zu erwidern, wenn Sie das wünschen.
– Das ist nicht der Fall.
Dann sind wir am Ende der Aussprache, die ich damit auch schließe.
Wir kommen jetzt zu den Tagesordnungspunkten 15 a und 15 b. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 18/12108 und 18/12381 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Es gibt keinen Widerspruch. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 15 c. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kohleausstieg einleiten – Strukturwandel sozial absichern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11151, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/8131 abzulehnen. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung des Ausschusses? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7115267 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 237 |
Tagesordnungspunkt | Kohleausstieg |