02.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 238 / Tagesordnungspunkt 42 + ZP 9

Ulla Schmidt - Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht

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Aber wirklich ein letztes Wort.

Vielen Dank. – Das war ein wunderbares Beispiel dafür, wie lange ein letztes Wort sein kann. Wenn das alle so machten, dann würden wir gar nicht mehr fertig.

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zu den Abstimmungen; wir haben mehrere.

Zunächst stimmen wir über den Tagesordnungspunkt 42 a und den Zusatzpunkt 9 ab. Hier haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, die Vorlagen auf den Drucksachen 18/11796 und 18/12557 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. – Ich sehe, Sie sind damit einverstanden. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 42 b. Hier handelt es sich um die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kinder und Familien von Armut befreien – Aktionsplan gegen Kinderarmut“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12454, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/10628 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.

Wir stimmen über den Tagesordnungspunkt 42 c ab. Hierbei handelt es sich um die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kinderrechte umfassend stärken“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11886, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/6042 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Herzlichen Dank für diese Abstimmungen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7115635
Wahlperiode 18
Sitzung 238
Tagesordnungspunkt Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht
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