21.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 239 / Tagesordnungspunkt 3 + ZP 1

Britta HaßelmannDIE GRÜNEN - Bericht des Expertenkreises Antisemitismus

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Fograscher, ich hätte das gar nicht mehr angesprochen, wenn Sie das Fass nicht aufgemacht hätten, weil ich diese Diskussion sehr wichtig und richtig fand und hier im Parlament eine große Übereinstimmung sichtbar wurde, was der Sache sehr angemessen ist. Ich muss Ihnen aber Folgendes sagen: Warum verweisen Sie in der Form auf unseren Antrag? Sie waren bis heute Vormittag noch nicht einmal bereit, diesen Bericht an die Ausschüsse zu überweisen. Gestern haben mir die beiden Koalitionsfraktionen noch gesagt, der Bericht solle zur Kenntnis genommen werden, und das soll es dann gewesen sein, also nur Unterrichtung. Wir hatten eine Überweisung an die Ausschüsse geplant, weil sich aus diesem Bericht sehr viel ergibt. Dass Sie jetzt auf unseren entsprechenden Antrag rekurrieren, kann ich, ehrlich gesagt, überhaupt nicht verstehen. Ich habe heute um 11 Uhr von den Koalitionsfraktionen eine Mail bekommen, in der steht, dass Sie jetzt bereit sind, den ganzen Bericht und den Antrag an die Ausschüsse zu überweisen. Hören Sie also bitte damit auf.

(Manfred Grund [CDU/CSU]: Wo ist nun das Problem?)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7121839
Wahlperiode 18
Sitzung 239
Tagesordnungspunkt Bericht des Expertenkreises Antisemitismus
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