22.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 240 / Tagesordnungspunkt 7

Norbert Lammert - Reform der Pflegeberufe

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Es waren genau anderthalb Minuten, Frau Kollegin Crone, aber es hätten auch noch 10 oder 15 Sekunden mehr sein können bei Ihrer letzten Rede hier im Deutschen Bundestag.

Das ist eine gute Gelegenheit, Ihnen herzlich zu danken für Ihre Arbeit hier im Hause und Ihnen alles Gute für die nächsten Jahre zu wünschen.

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe. Hierzu liegt mir eine Erklärung zur Abstimmung der Kollegin Emmi Zeulner vor, die wir wie üblich dem Protokoll beifügen.

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/12847, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf der Drucksache 18/7823 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in dieser Fassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von ihren Plätzen zu erheben. – Wer möchte dagegenstimmen? – Wer enthält sich? – Damit ist mit dem gleichen Stimmenverhältnis, mit der Mehrheit der Koalition gegen die Stimmen der Opposition, dieser Gesetzentwurf angenommen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 b geht es um die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Eine Lobby für die Pflege – Arbeitsbedingungen und Mitspracherechte von Pflegekräften verbessern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/12841, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 18/11414 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Die Antragsteller. Wer enthält sich? – Die Fraktion Die Linke. Damit ist die Beschlussempfehlung wiederum mit den Koalitionsstimmen mehrheitlich angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7122121
Wahlperiode 18
Sitzung 240
Tagesordnungspunkt Reform der Pflegeberufe
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