22.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 240 / Tagesordnungspunkt 12

Rosemarie HeinDIE LINKE - Inklusive Bildung für alle

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da ich selten eine Kurzintervention mache, nehme ich sie heute auch einmal für mich in Anspruch.

Zunächst einmal haben Sie sehr gut beschrieben, was Schulsozialarbeit alles leisten kann an Schulen. Sie haben nur einen Fehler gemacht: Sie wissen zum einen nicht, dass es nicht an jeder Schule Schulsozialarbeit gibt. In Berlin ist das etwas anders, in einigen anderen Bundesländern auch.

(Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihr habt ja auch Rot-Rot-Grün!)

Aber sie ist bei weitem nicht flächendeckend im Angebot. Gerade weil der Pakt ausgelaufen ist, den die SPD damals mit dem Bildungs- und Teilhabepaket initiiert hat, weil das Geld nicht mehr da ist, kann sie auch nicht mehr so finanziert werden.

Für die Jugendarbeit greift § 11 SGB VIII und für die Jugendsozialarbeit an Schulen § 13 SGB VIII. Das sind die beiden Paragrafen, nach denen die Finanzierung der Schulsozialarbeit durch den Bund zurzeit möglich ist. Die Maßnahmen sind zum großen Teil projektfinanziert, also endlich.

Ich wollte Sie gern fragen, ob Sie nicht auch finden, dass wegen der Eigenständigkeit der Schulsozialarbeit diese im SGB VIII verankert werden sollte – als eigenständiger Paragraf –, damit gesichert ist

(Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Das können doch die Länder machen!)

– ich gebe Ihnen recht, die Kommunen und die Länder sind zuständig –,

(Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Aha!)

dass an jeder Schule künftig Schulsozialarbeit angeboten werden kann, die nicht zulasten der Jugendarbeit und nicht zulasten der Jugendsozialarbeit geht.

(Beifall bei der LINKEN)

Vielen Dank. – Frau Kollegin Schwarzer, möchten Sie darauf antworten? – Bitte schön.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7122489
Wahlperiode 18
Sitzung 240
Tagesordnungspunkt Inklusive Bildung für alle
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