22.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 240 / Tagesordnungspunkt 23

Ulla Schmidt - Gesamtkonzept Elbe

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Das ist ein guter Zeitpunkt, um Sie zu fragen, Herr Kollege Herzog: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Behrens?

Bitte schön.

Herr Kollege Herzog, Sie regen die Abgeordneten so an, dass Frau Ziegler jetzt gerne eine Zwischenfrage stellen möchte. Ich sage aber gleich dazu: Das ist die letzte, die jetzt bei Herrn Herzog zugelassen wird. Dass sich jetzt hier keiner mehr meldet!

Ehe wir uns hier künstlich aufregen: In unserer Geschäftsordnung steht, dass der einzelne Abgeordnete während einer Rede eines Abgeordneten hier vorne am Rednerpult die Möglichkeit hat, wenn der Redner es zulässt, eine Zwischenfrage oder eine Zwischenbemerkung zu machen.

– Das wird dort nicht ausgeführt. Die Geschäftsordnungslage ist aber so. Sie können sich ja nächste Woche im Ältestenrat beschweren.

– Bitte schön.

Jetzt hat der Kollege Herzog das Wort.

Vielen Dank. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen unter Tagesordnungspunkt 23 a zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Drucksache 18/12844 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 18/11830 über das Gesamtkonzept Elbe/Strategisches Konzept für die Entwicklung der deutschen Binnenelbe und ihrer Auen. Der Ausschuss empfiehlt in Kenntnis der Unterrichtung, eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung der Opposition angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 b. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12787 mit dem Titel „Ein ökologisches Gesamtkonzept Elbe auf den Weg bringen – Sohlerosion stoppen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7122984
Wahlperiode 18
Sitzung 240
Tagesordnungspunkt Gesamtkonzept Elbe
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