Edelgard Bulmahn - Schutz von Journalisten, Planung Deutsche Welle
Ich möchte Ihnen, Herr Ehrmann, auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen noch einmal ganz herzlichen Dank sagen. Ich glaube, dass Sie für viele wie auch für mich immer das Gesicht der Kulturpolitik in diesem Parlament waren. Sie haben mit großer Beharrlichkeit, aber auch sehr erfolgreich immer wieder deutlich gemacht, dass Kulturpolitik auch im Deutschen Bundestag eine große Bedeutung hat. Auch dafür möchte ich Ihnen ganz herzlich danken, und ich möchte Ihnen einfach alles Gute für die Zukunft wünschen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen jetzt mit unserem parlamentarischen Alltag weitermachen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf der Drucksache 18/12781 mit dem Titel „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten schaffen“. Nachdem alle Redner die Bedeutung dieses Beschlusses noch einmal unterstrichen haben, bitte jetzt um Ihr Handzeichen, wenn Sie diesem Antrag zustimmen. – Gibt es jemanden, der dagegenstimmt? – Gibt es jemanden, der sich enthält? – Der Antrag ist damit einstimmig angenommen worden.
Ich komme zum Tagesordnungspunkt 31 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zu der Unterrichtung durch die Deutsche Welle über die Fortschreibung der Aufgabenplanung 2014 bis 2017 der Deutschen Welle für das Jahr 2017. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12514, in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 18/10856 eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist diese Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen worden.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12803 mit dem Titel „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten ermöglichen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt worden.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7123086 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 241 |
Tagesordnungspunkt | Schutz von Journalisten, Planung Deutsche Welle |