29.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 243 / Tagesordnungspunkt 10

Alexander NeuDIE LINKE - Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)

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Herr Kollege Kiesewetter, ich bin in Ihrer Rede an zwei Punkten hängen geblieben. Der erste Punkt. Sie haben gerade so dahergeredet, auf libyschem Boden aktiv zu werden. Was bedeutet das konkret? Können Sie das manifestieren? Es würde uns alle im Hause interessieren, was Sie damit meinen.

Der zweite Punkt. Sie haben gerade Italien angesprochen. Es wurde gestern und heute in den Medien berichtet, dass sich Italien bei der Bewältigung der Aufgaben, die durch das Ankommen der Flüchtlinge entstehen, sehr alleine gelassen fühlt. Man hängt ja immer noch am Abkommen von Dublin. Was tut eigentlich die Bundesregierung, wenn Italien Ernst mit seiner Ankündigung macht und keine Boote mit Flüchtlingen mehr in die Häfen lässt?

Ich habe also diese beiden Fragen, ohne Umrede:

(Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Umrede“? Was heißt das?)

Was soll auf libyschem Boden geschehen? Was tut die Bundesregierung, wenn Italien Flüchtlinge nicht mehr ins Land lässt?

Danke.

Herr Kollege Kiesewetter.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7125008
Wahlperiode 18
Sitzung 243
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)
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