29.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 243 / Tagesordnungspunkt 11

Ulla Schmidt - Bericht des 3. Untersuchungsausschusses (NSU)

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Vielen Dank auch von uns als Präsidium, lieber Kollege Binninger, für Ihre Arbeit der letzten 15 Jahre hier im Deutschen Bundestag. Ich glaube, der Applaus zeigt Ihnen, dass Sie zu denjenigen gehören, die wir vermissen werden.

Das hat auch Ihre Rede eben gezeigt.

Ich glaube, ich darf mich für das Präsidium auch dem Dank für die Arbeit im Untersuchungsausschuss anschließen. Sie ist für das Selbstverständnis unseres Hauses eine ganz wichtige Arbeit gewesen, und sie ist unendlich wichtig dafür, damit klar wird, dass Rechtsradikalismus in diesem Land keine Einzelerscheinung ist, sondern wir uns intensiv damit auseinandersetzen müssen.

Ich möchte mich auch bei Ihnen, den Angehörigen der Opfer, bedanken, dass Sie heute hier waren. Das ist für uns sehr wichtig. Es ist für uns sehr wichtig, dass Sie sehen, dass wir uns intensiv mit diesen Fragen auseinandersetzen wollen, dass wir aufklären wollen, was wir aufklären können. Das Ziel ist – das haben Sie auch bei den Reden hier gehört –: Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen, aber wir möchten, dass Ihnen und den Opfern ein Stück Würde zurückgegeben wird. Das ist unsere Aufgabe hier in diesem Haus. Ich hoffe, dass wir dabei weiterhin zusammenarbeiten werden. Für uns gehört es jedenfalls zum Selbstverständnis unserer Demokratie. Danke schön, dass Sie hier waren.

Wir kommen damit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des 3. Untersuchungsausschusses auf Drucksache 18/12950. Der Ausschuss empfiehlt, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen.

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7125048
Wahlperiode 18
Sitzung 243
Tagesordnungspunkt Bericht des 3. Untersuchungsausschusses (NSU)
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