Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Baukulturbericht 2016/17 der Bundesstiftung Baukultur

und Stellungnahme der Bundesregierung

Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.

Auch hier sollen die Reden zu Protokoll gegeben werden. – Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf Drucksache 18/11384. Der Ausschuss empfiehlt, in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 18/10170 eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das ist die Koalition. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist bei Enthaltung der Opposition angenommen.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/12970. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die Koalition. Wer enthält sich? – Bündnis 90/Die Grünen. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt.