Ulla Schmidt - Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad
a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Renate Künast, Harald Petzold (Havelland) und weiterer Abgeordneter
Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad und Hilfe für die Opfer
Jetzt sind Sie wieder dran. Denn nach der Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Auch hier höre ich keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache, und das Wort hat Dr. Stephan Harbarth, CDU/CSU-Fraktion. – Bitte schön.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7125722 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 243 |
| Tagesordnungspunkt | Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad |
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Renate Künast
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Stephan Harbarth
Stephan Harbarth
Stephan Harbarth ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Von 2000 bis 2018 war er Rechtsanwalt der Kanzlei Schilling Zutt & Anschütz. Er war von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags, Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt.
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Stephan Harbarth
Stephan Harbarth ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Von 2000 bis 2018 war er Rechtsanwalt der Kanzlei Schilling Zutt & Anschütz. Er war von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags, Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt.
