29.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 243 / Tagesordnungspunkt 22

Johannes Singhammer - Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad

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Herr Kollege Barthel, vielen Dank. Das war gleichzeitig auch Ihre letzte Rede im Bundestag, wenn ich richtig informiert bin.

Sie haben dem Deutschen Bundestag sechs Legislaturperioden angehört und dabei viele entscheidende Funktionen ausgeübt. Sie haben aber auch den Deutschen Bundestag in Organisationen und Institutionen vertreten, beispielsweise in der Bundesnetzagentur, in der wir gemeinsam gearbeitet haben. Ich möchte Ihnen dafür herzlich danken.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12943 mit dem Titel „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“.

Dazu liegt mir eine Stellungnahme nach § 31 unserer Geschäftsordnung vor.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Der Antrag ist damit mit allen Stimmen des Hohen Hauses angenommen.

Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 22 b. Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Harald Petzold und weiterer Abgeordneter auf der Drucksache 18/11805 mit dem Titel „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad und Hilfe für die Opfer“. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke abgelehnt.

Damit verlassen wir diesen Tagesordnungspunkt. Ich darf auch von dieser Seite die anwesenden Opfer der sogenannten Colonia Dignidad herzlich begrüßen und Ihnen danken, dass Sie an dieser Debatte teilgenommen haben.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7125733
Wahlperiode 18
Sitzung 243
Tagesordnungspunkt Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad
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