Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist eine gute Woche für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Hochschulen und Bibliotheken und auch für uns Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Mit den neuen Schrankenregelungen im Urheberrecht werden die einschlägigen gesetzlichen Vorgaben neu und übersichtlich geordnet und wird das Gesetz zeitgemäß gestaltet.

Herr Kollege Heck, da Sie sagten, der Herr Minister musste zum Jagen getragen werden, darf ich, um im Bild zu bleiben, entgegnen: Mit uns ist er zum Schießen gekommen. Bei Ihnen hätte er nicht einmal ein Gewehr bekommen, und dann wäre gar nichts zustande gekommen.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Und getroffen hat er natürlich auch.

Ich will mich den Punkten zuwenden, die mir als Bildungspolitikerin besonders wichtig erscheinen. Das ist zum einen die Vereinfachung. Es war doch bislang oft sehr schwierig, wenn man im Unterricht einen Bildausschnitt oder etwas anderes verwenden wollte, festzustellen, was man verwenden darf und was nicht. Jetzt ist auf einen Blick und auch ohne Jurastudium klar, was man darf und was man nicht darf.

Ich möchte auch die digitalen Semesterapparate ansprechen. Es war doch wirklich dramatisch, als die Hochschulen im letzten Herbst gedroht haben, diese Apparate abzuschalten. Nur durch ein Moratorium konnte dies in letzter Sekunde verhindert werden. Ich bin wirklich froh, dass wir mit diesem Gesetz, mit dieser Reform erreichen, dass die Semesterapparate weiter betrieben werden können und dass generell eine zeitgemäße Arbeit im Wissenschaftssystem sichergestellt wird.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Tankred Schipanski [CDU/CSU])

Als Drittes möchte ich darauf hinweisen, dass wir endlich eine Grundlage für eine legale Nutzung haben werden. Es ist doch kein Geheimnis, dass ein viel zu großer Teil urheberrechtlich geschützter Werke über Piraterie zu den Nutzerinnen und Nutzern gekommen ist. Die allermeisten von ihnen wollten doch gar nicht gegen das Urheberrecht verstoßen. Aber ein wirklich kompliziertes und unübersichtliches Gesetz hat es ihnen schwer gemacht, das Urheberrecht einhalten zu können. Damit ist Schluss. Alle wissen künftig, wie geistiges Eigentum zu schützen, zu nutzen und auch zu achten ist. Mit diesem Gesetz geben wir einen Weg für eine einfache, legale und angemessen vergütete digitale Nutzung von wissenschaftlicher Literatur vor.

Auch ich möchte herzlich Danke sagen, und zwar an Herrn Kollegen Schipanski und die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker der SPD-Fraktion – die Union kann ich leider nicht einschließen –, allen voran Eva Högl und Christian Flisek, sowie natürlich auch an das BMJV. Danke für die gute Zusammenarbeit und die bis zur letzten Minute engagierte Arbeit am Gesetz! Ich meine, die Mühe hat sich gelohnt. Man kann heute wirklich sagen: Was lange währt, wird endlich gut.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vielen Dank, Frau Kollegin Schieder. – Nunmehr hat der Kollege Michael Kretschmer für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)