Claudia Roth - Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr
Vielen Dank, Dr. Hans-Joachim Schabedoth. – Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12948 mit dem Titel „Emissionsfreier Mobilität zum Durchbruch verhelfen – Mit sauberen Autos Wettbewerbsstärke, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Automobilwirtschaft erhalten“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht Abstimmung in der Sache, die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Wir stimmen nach ständiger Übung zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Deswegen frage ich Sie: Wer stimmt für die beantragte Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Dann gibt es keine Enthaltungen. Damit ist die Überweisung so beschlossen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Damit stimmen wir heute über den Antrag auf Drucksache 18/12948 nicht in der Sache ab.
Tagesordnungspunkt 29 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Bahnpolitik auf das richtige Gleis setzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11219, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/10383 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltung? – Enthalten hat sich niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Grüne und die Linke.
Tagesordnungspunkt 29 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Radverkehr konsequent fördern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12816, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/11729 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.
Ich gehe davon aus, dass möglicherweise nicht alle bei der nächsten Debatte dabei sein wollen. Deshalb bitte ich Sie, die Plätze zügig zu tauschen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7125886 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 244 |
Tagesordnungspunkt | Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr |