30.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 244 / Tagesordnungspunkt 29

Claudia Roth - Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr

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Vielen Dank, Dr. Hans-Joachim Schabedoth. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/12948 mit dem Titel „Emissionsfreier Mobilität zum Durchbruch verhelfen – Mit sauberen Autos Wettbewerbsstärke, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Automobilwirtschaft erhalten“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht Abstimmung in der Sache, die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Wir stimmen nach ständiger Übung zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Deswegen frage ich Sie: Wer stimmt für die beantragte Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Dann gibt es keine Enthaltungen. Damit ist die Überweisung so beschlossen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Damit stimmen wir heute über den Antrag auf Drucksache 18/12948 nicht in der Sache ab.

Tagesordnungspunkt 29 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Bahnpolitik auf das richtige Gleis setzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/11219, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/10383 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltung? – Enthalten hat sich niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Grüne und die Linke.

Tagesordnungspunkt 29 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Radverkehr konsequent fördern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/12816, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/11729 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.

Ich gehe davon aus, dass möglicherweise nicht alle bei der nächsten Debatte dabei sein wollen. Deshalb bitte ich Sie, die Plätze zügig zu tauschen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7125886
Wahlperiode 18
Sitzung 244
Tagesordnungspunkt Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr
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