Wolfgang SchäubleCDU/CSU - Nationalhymne
Damit rufe ich den Tagesordnungspunkt 6 auf:
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Präsidenten
Die Wahl erfolgt nach unserer Geschäftsordnung geheim. Es ist interfraktionell vereinbart worden, die Wahl der sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Präsidenten mit Wahlausweis und einer Stimmkarte, auf der die Namen aller vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt sind, durchzuführen. – Ich sehe keinen Widerspruch. Damit sind Sie einverstanden. Dann verfahren wir so.
Mir liegen die folgenden Vorschläge der Fraktionen vor: von der Fraktion der CDU/CSU Dr. Hans-Peter Friedrich, von der Fraktion der SPD Thomas Oppermann, von der Fraktion der AfD Albrecht Glaser, von der Fraktion der FDP Wolfgang Kubicki, von der Fraktion Die Linke Petra Pau und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth.
Ich bitte nun um Ihre Aufmerksamkeit für einige weitere Hinweise zum Ablauf der Wahl.
Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags erhält; das sind 355 Stimmen. Für diesen Wahlgang sind Stimmkarte und Wahlausweis grün. Ihren Wahlausweis können Sie, soweit noch nicht geschehen, den Stimmkartenfächern in der Lobby entnehmen. Vor den Wahlkabinen an den Ausgabetischen erhalten Sie Ihre grüne Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag. Auf der Stimmkarte sind alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt. Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen.
Sie können zu jedem Vorschlag „Ja“, „Nein“ oder „Enthalte mich“ ankreuzen. Sie haben also insgesamt sechs Stimmen. Wenn Sie bei einem Namen mehr als ein Kreuz oder gar kein Kreuz machen oder andere Namen als die der vorgeschlagenen Kandidaten oder Zusätze eintragen, ist die Stimme ungültig.
Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie einer der Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der Wahlurne Ihren Wahlausweis übergeben.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Dieser Wahlgang erfolgt ohne Namensaufruf. – Sind alle Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Wahl.
Haben alle anwesenden Abgeordneten die Gelegenheit gehabt, ihre Stimme abzugeben? – Offensichtlich haben alle Mitglieder des Hauses ihre Stimmkarten abgeben können. Damit schließe ich die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl unterbreche ich die Sitzung. Der Wiederbeginn wird durch Klingelzeichen rechtzeitig angekündigt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder.
Ich gebe das Ergebnis der Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Präsidenten bekannt: abgegebene Stimmen 703. – Die notwendige Mehrheit ist übrigens unverändert ab 355 Stimmen erreicht.
Auf den vorgeschlagenen Kandidaten Dr. Hans-Peter Friedrich entfielen 507 Jastimmen, 112 Neinstimmen und 82 Enthaltungen; 2 Stimmen waren ungültig.
Auf den vorgeschlagenen Kandidaten Thomas Oppermann entfielen 396 Jastimmen, 220 Neinstimmen und 81 Enthaltungen; 6 Stimmen waren ungültig.
Auf den vorgeschlagenen Kandidaten Albrecht Glaser entfielen 115 Jastimmen, 550 Neinstimmen und 26 Enthaltungen; 12 Stimmen waren ungültig.
– Alle?
Auf den vorgeschlagenen Kandidaten Albrecht Glaser entfielen 115 Jastimmen, 550 Neinstimmen und 26 Enthaltungen; 12 Stimmen waren ungültig.
Auf den vorgeschlagenen Kandidaten Wolfgang Kubicki entfielen 489 Jastimmen,
100 Neinstimmen und 111 Enthaltungen; 3 Stimmen waren ungültig.
Auf die vorgeschlagene Kandidatin Petra Pau entfielen 456 Jastimmen,
187 Neinstimmen und 54 Enthaltungen; 6 Stimmen waren ungültig
Auf die vorgeschlagene Kandidatin Claudia Roth entfielen 489 Jastimmen,
166 Neinstimmen und 45 Enthaltungen; 3 Stimmen waren ungültig.
Die Abgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich, Thomas Oppermann, Wolfgang Kubicki, Petra Pau und Claudia Roth haben die erforderliche Mehrheit erhalten und sind zu Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Präsidenten gewählt. Der Abgeordnete Albrecht Glaser hat die erforderliche Mehrheit nicht erhalten.
Ich frage Sie, die gewählten Stellvertreterinnen und Stellvertreter, ob Sie die Wahl annehmen.
Herr Dr. Friedrich, nehmen Sie die Wahl an?
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7164987 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 1 |
Tagesordnungspunkt | Nationalhymne |