12.12.2017 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 4 / Tagesordnungspunkt 1

Jan KorteDIE LINKE - Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)

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Danke. – Herr Kollege, ich will Sie darauf aufmerksam machen: Ich halte es eher für ein Problem, dass alle anderen Fraktionen keine Entschließungsanträge zu diesen wichtigen Vorlagen einbringen und keine umfangreiche inhaltliche Positionierung vornehmen.

(Beifall bei der LINKEN)

Ich will Ihnen zum Zweiten jenseits der Inhalte sagen: Es ist im Bundestag so, dass man Entschließungsanträge selbst eine Minute oder auch nur eine halbe Minute vor Aufruf eines Tagesordnungspunktes einbringen kann. Diese Anträge heißen Entschließungsanträge; denn es geht darum, dass man kurzfristig auf Entwicklungen reagieren kann.

(Dr. Dietmar Bartsch [DIE LINKE]: Das ist ein neuer Abgeordneter!)

– Ja, genau; richtig. Ich wollte nur darauf hinweisen.

Der dritte Punkt, auf den ich Sie aufmerksam machen möchte, ist der, dass wir solche Fragen in der Fraktion vorher diskutieren.

(Beifall bei der LINKEN)

Aufgrund der verkürzten Sitzungswoche fand diese Diskussion erst gestern statt. Danach sind Ihnen die Entschließungsanträge zugeschickt worden. Insofern will ich Sie nur darauf aufmerksam machen: Es ist sinnvoll, Entschließungsanträge einzubringen, um eine Positionierung, um eine inhaltliche Darlegung seines Abstimmungsverhaltens vorzunehmen. Davon können Sie sich etwas abgucken, Sie können das auch machen, und Sie können vielleicht vorher in der Fraktion diskutieren. Wir machen das. Man muss auch in der Lage sein, solche Entschließungsanträge – bei Mandatsverlängerungen geht es nicht um irgendetwas; da geht es um schwerwiegende Entscheidungen –, die anderthalb Seiten umfassen, vor Debattenbeginn zu lesen. Das nur zur Erklärung der Abläufe hier.

(Beifall bei der LINKEN)

Graf Lambsdorff, wollen Sie erwidern? – Bitte sehr.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/cvid/7180615
Wahlperiode 19
Sitzung 4
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)
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