Claudia Roth - Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Herr Kollege Frei, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung eines Kollegen von der AfD? – Entschuldigung, ich kenne Ihre Namen noch nicht alle. Nach Weihnachten ist das vielleicht anders.
Bitte schön.
Denken Sie an Ihre Redezeit.
Vielen Dank, Kollege Frei. – Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf den Drucksachen 19/193 und 19/206, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/21 anzunehmen.
Es liegen uns eine Reihe von Erklärungen zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung vor.
Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen, damit wir mit der Abstimmung beginnen können. Sind die Plätze an den Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich jetzt die Abstimmung.
Gibt es Kolleginnen und Kollegen, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Wie immer wird Ihnen das Ergebnis später bekannt gegeben.
Ich bitte Sie, Platz zu nehmen, weil wir in einem Abstimmungsvorgang sind.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/224. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt gegen den Antrag? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat Die Linke, dagegengestimmt haben CDU/CSU, SPD und FDP, enthalten haben sich die AfD und Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7180655 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 4 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Afghanistan |