Claudia Roth - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Vielen Dank, Dr. Nick. – Damit schließe ich die Debatte.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali, MINUSMA. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/177, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/24 (neu) anzunehmen. Auch hierüber stimmen wir namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Plätze einzunehmen und mir ein körpersprachliches Zeichen zu geben. – Jetzt gibt es eine kleine Strafzahlung: Hinten fehlt zum vierten Mal jemand. – Ich glaube, wir können jetzt beginnen. Dann eröffne ich die Abstimmung.
Gibt es noch Kolleginnen und Kollegen, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? – Ich sehe keine rennenden Menschen mehr. Dann schließe ich jetzt die Abstimmung.
Ich darf die Kollegen und Kolleginnen bitten, Platz zu nehmen, weil wir noch in einem Abstimmungsvorgang sind. Herr Hahn und andere: Schön, dass Sie sich gut unterhalten. Ich bitte auch die Kollegen der AfD, Platz zu nehmen, weil wir noch eine Abstimmung haben. – Danke schön.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/225. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat Die Linke, abgelehnt haben ihn die FDP, die CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD, enthalten hat sich die AfD.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7180681 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 4 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) |