Claudia Roth - Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat
Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE
Positionierung der Bundesregierung zu Fragen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit sowie zum Brexit und weiteren Fragen beim Europäischen Rat am 14./15. Dezember 2017 in Brüssel
Sie kennen das Prozedere der Aktuellen Stunde.
Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, und gebe das Wort Heike Hänsel für Die Linke.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7180682 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 4 |
| Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Brexit
Brexit
Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs, oft als Brexit bezeichnet, erfolgte am 31. Januar 2020 und ist durch das am 24. Januar 2020 unterzeichnete Austrittsabkommen geregelt. In der dort bis zum 31. Dezember 2020 vereinbarten Übergangsphase wurden bis zum 24. Dezember 2020 die langfristigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union (EU) neu ausgehandelt. Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion.
Europäischer Rat
Europäischer Rat
Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Mindestens zweimal pro Halbjahr findet sich der Rat zu einem Treffen ein, das auch als EU-Gipfel bezeichnet wird. Im politischen System der EU nimmt der Europäische Rat eine besondere Rolle ein: Er ist nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt, sondern dient als übergeordnete Institution insbesondere dazu, bei wichtigen politischen Themen Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten zu finden und grundsätzliche Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Seine Aufgaben und Funktionsweise sind in Art. 15 EU-Vertrag und Art. 235 f. AEU-Vertrag geregelt.
Brexit
Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs, oft als Brexit bezeichnet, erfolgte am 31. Januar 2020 und ist durch das am 24. Januar 2020 unterzeichnete Austrittsabkommen geregelt. In der dort bis zum 31. Dezember 2020 vereinbarten Übergangsphase wurden bis zum 24. Dezember 2020 die langfristigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union (EU) neu ausgehandelt. Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion.
Europäischer Rat
Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Mindestens zweimal pro Halbjahr findet sich der Rat zu einem Treffen ein, das auch als EU-Gipfel bezeichnet wird. Im politischen System der EU nimmt der Europäische Rat eine besondere Rolle ein: Er ist nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt, sondern dient als übergeordnete Institution insbesondere dazu, bei wichtigen politischen Themen Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten zu finden und grundsätzliche Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Seine Aufgaben und Funktionsweise sind in Art. 15 EU-Vertrag und Art. 235 f. AEU-Vertrag geregelt.
