13.12.2017 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 5 / Zusatzpunkt 5

Bernd BaumannAfD - Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes

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Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass dieser Vorgang, also das Anpassungsverfahren zur Diätenerhöhung, am Montagabend, Montagnacht im Grunde, in die PGF-Sitzung hereinkam – völlig unvorbereitet –, und zwar mit der Maßgabe – –

(Zurufe von der CDU/CSU und der SPD: Oh! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Bei Ihnen vielleicht!)

Moment, jetzt ist Dr. Baumann dran.

Wir dürfen hier ja auch reden, oder, verehrte Kollegen?

Jetzt hat Dr. Baumann das Wort.

Dann habe ich nachgefragt: Warum denn so kurzfristig? Wie ist es denn möglich, so eine wichtige Sache mitten in der Nacht, einen Tag vor der nächsten Bundestagssitzung, zu behandeln? Wie ist so etwas möglich?

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der SPD)

Da wurde geantwortet, es sei sozusagen übersehen worden, dass man das ganz schnell anpassen müsse, weil es sonst wegen Fristigkeit verfiele. Deswegen müsse das hereingenommen werden. So ist das hier passiert.

(Beifall bei der AfD)

Dann habe ich gesagt: Bevor ich darüber mit meiner Fraktion nicht geredet habe, äußere ich mich dazu überhaupt nicht. Das war das, was parlamentarisch in den Sitzungen vonstattengegangen ist.

(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie armer Mensch, Sie! – Weitere Zurufe: Peinlich!)

Das Wort zur Antwort hat die Kollegin Britta Haßelmann.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7181801
Wahlperiode 19
Sitzung 5
Tagesordnungspunkt Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes
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