Herr Kollege Dehm, mit Blick auf die Ausgaben der Russischen Föderation allein in den letzten fünf bis zehn Jahren im Bereich der Verteidigung und im Bereich der Investitionen in Verteidigung kann ich nicht sehen, und zwar überhaupt nicht sehen, dass man hier von Abrüstung sprechen kann. Das Gegenteil ist der Fall: Die Russische Föderation rüstet massiv auf.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Die Zahlen sprechen anders!)

Wir sehen auch bei den Aktivitäten, beispielsweise bei den verschiedenen Manövern an den Grenzen zum Baltikum, nicht, dass es sich um Friedfertigkeit oder Passivität handelt; ganz im Gegenteil. Wir müssen es so sehen, dass hier stark aggressiv auch gegen unser Bündnis Signale gesetzt werden. Das können wir nicht einfach so hinnehmen. Das sollte man auch nicht verharmlosen.

Wenn sich Künstler für Frieden und Abrüstung einsetzen, dann finde ich das in Ordnung. Unsere Verantwortung im Hause hier ist aber, den Realitäten Rechnung zu tragen. Deswegen ist es wichtig, dass wir im Rahmen der NATO unsere Soldatinnen und Soldaten entsprechend ausrüsten für ihre Aufgabe der Landesverteidigung und für ihre Aufgaben in den Auslandseinsätzen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)

Ich erteile das Wort dem Kollegen Wolfgang Hellmich von der SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)