01.02.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 11 / Tagesordnungspunkt 10

Hans-Peter Friedrich - Chancen der Digitalisierung

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/588 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Allerdings ist die Federführung strittig. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen eine Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Alle anderen Fraktionen – AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen – wünschen eine Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda.

Ich lasse jetzt abstimmen, und zwar zunächst über den Überweisungsvorschlag der Fraktionen AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wer also für die Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda ist, den bitte ich um das Handzeichen.

Wer ist dagegen? – Das ist die Mehrheit.

– Wir sind uns einig, dass das die Mehrheit ist. Damit ist der Antrag federführend an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7198018
Wahlperiode 19
Sitzung 11
Tagesordnungspunkt Chancen der Digitalisierung
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