Claudia Roth - ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018
Vielen Dank, Herr Kollege Gremmels. – Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2018. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/855, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 19/164 (neu) anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit Zustimmung aller Fraktionen einstimmig angenommen.
Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen – jetzt kommt es darauf an –, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Wer nimmt nicht daran teil? – Das war ein Kollege der AfD. Damit ist der Gesetzentwurf einstimmig – bis auf wenige, die sitzen geblieben sind – angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7202851 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 14 |
Tagesordnungspunkt | ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018 |