22.02.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 14 / Tagesordnungspunkt 6

Claudia Roth - ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018

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Vielen Dank, Herr Kollege Gremmels. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2018. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/855, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 19/164 (neu) anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit Zustimmung aller Fraktionen einstimmig angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen – jetzt kommt es darauf an –, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Wer nimmt nicht daran teil? – Das war ein Kollege der AfD. Damit ist der Gesetzentwurf einstimmig – bis auf wenige, die sitzen geblieben sind – angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7202851
Wahlperiode 19
Sitzung 14
Tagesordnungspunkt ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018
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