23.02.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 15 / Tagesordnungspunkt 18

Agnieszka BruggerDIE GRÜNEN - Humanitäre Katastrophe im Jemen

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Vielen Dank. – Im Gegensatz zu SPD und Union kennen wir Grüne sehr genau den Verhandlungsstand bei Jamaika, besonders bei diesem Punkt, der uns sehr am Herzen lag.

Lieber Kollege Schmid, wenn hier eines unlauter ist, dann das, was Sie behauptet haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE])

Denn wir haben in dem Sondierungspapier an jenem letzten Sonntag vereinbart, dass es einen Rüstungsexportstopp gibt, und zwar ohne jegliche Hintertür.

Ich kann wirklich verstehen, dass Sie hier unter Druck stehen. Trotzdem: Es muss endlich Schluss damit sein, dass nach wie vor deutsche Waffen in eine Region geliefert werden, in der Krieg geführt wird, und dann auch noch Boote – und das sind nun einmal keine Bötchen; sonst unterläge die Ausfuhr auch keiner Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz – an ein Land, das eine Seeblockade errichtet und somit hinnimmt, dass die Kinder im Jemen verhungern. Das ist die Wahrheit.

Übrigens: Sie haben mehr Prozente gehabt als wir, Sie hatten auch nicht die FDP mit am Tisch, und trotzdem haben Sie weniger mit nach Hause gebracht. Ich kann verstehen, dass Sie das ärgert; aber dann sollten Sie das auch so sagen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Dr. Nils Schmid [SPD]: Sie haben gar nichts hinbekommen!)

Wir fahren fort in der Rednerreihenfolge. Der nächste Redner ist der Kollege Dr. Roland Hartwig von der AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7203441
Wahlperiode 19
Sitzung 15
Tagesordnungspunkt Humanitäre Katastrophe im Jemen
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