Wolfgang Schäuble - Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses
Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung auf der Drucksache 19/943. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung, die Anträge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/455, der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/229, der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/418 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/248 zur Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses zusammenzuführen und in der Ausschussfassung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen. Damit ist der 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode eingesetzt.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/943
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Michael von Abercron, Stephan Albani, Norbert Maria Altenkamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Eva Högl, Niels Annen, Ingrid Arndt-Brauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 19/455 - Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses b) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Lindner, Stephan Thomae, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/229 - Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses („Anschlag Breitscheidplatz“) c) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/418 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz d) zu dem Antrag der der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/248 - Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz
von: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7205673 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 17 |
| Tagesordnungspunkt | Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
