01.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 17 / Zusatzpunkt 2

Michael DonthCDU/CSU - Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr

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Vielen Dank. – Herr Kollege Jung, das war schon Inhalt der von Ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde vor einer Woche. Es ist wichtig – darauf habe ich bereits hingewiesen –, dass wir die Kommunen einbinden. Ich habe bereits in der letzten Woche gesagt, dass wir die Maßnahmen, die vorgeschlagen wurden – ich habe von einem Instrumentenkasten gesprochen –, zusammen mit den Kommunen individuell und passgenau entwickeln. Die ersten Gespräche haben bereits stattgefunden; weitere werden folgen. Die Modellkommunen haben bereits im Vorfeld an den Dieselgipfeln teilgenommen. Hinsichtlich Größe, Problematik der betroffenen Straßen und der Schadstoffbelastungen zeigt die Mischung, dass die fünf Modellkommunen aus verschiedenen Bereichen kommen. Das beantwortet sicherlich Ihre erste Frage.

Zweitens. Es ist wichtig, die Kommunen bei der Lösung einzubinden. Da ist nun ein weiterer Schritt gegangen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Herzlichen Dank. – Als Nächstem in der Debatte erteile ich Sebastian Hartmann für die Sozialdemokratie das Wort.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7205885
Wahlperiode 19
Sitzung 17
Tagesordnungspunkt Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr
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