01.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 17 / Tagesordnungspunkt 11

Pia-Beate ZimmermannDIE LINKE - Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen

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Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Es gibt einen Punkt in Ihrer Rede, den ich so nicht stehen lassen kann, nämlich dass wir Leute gegeneinander ausspielen. Dass das passiert, ist genau das, was ich angemahnt habe. Es werden ja Gruppen gegeneinander ausgespielt, nämlich die Menschen, die in der Pflege arbeiten und in der Tat eine bessere Bezahlung ihrer Arbeit brauchen, gegen diejenigen, die Pflegebedarf haben. Ein Heimplatz muss natürlich bezahlbar sein.

Ich habe gerade angemerkt, dass die zusätzlichen Kosten für Tariferhöhungen – die wir ja alle wollen; auch Sie sagen, dass Sie das wollen – finanziert werden müssen, aber doch nicht von den Menschen, die Pflegebedarf haben. Es kann doch nicht sein, dass dadurch die Eigenanteile der Heimkosten steigen. Genau das habe ich gesagt. Ich habe niemanden gegeneinander ausgespielt.

Auch zur Finanzierbarkeit, Herr Irlstorfer, will ich noch etwas sagen. Ich habe es doch schon ganz klar gesagt. Lesen Sie doch einfach einmal unser Konzept der sozialen Pflegeversicherung! Darin wird doch ganz deutlich, dass alles bezahlbar ist, wenn man es nur will. Aber wenn der politische Wille nicht da ist, wie es bei Ihnen in Ihrer Hartnäckigkeit und Borniertheit offensichtlich der Fall ist – schon seit Jahren –, dann kann man natürlich sagen: Das ist nicht finanzierbar. – Wo kein politischer Wille ist, ist auch kein Weg. Das habe ich schon verstanden.

(Beifall bei der LINKEN)

Sie haben die Möglichkeit zur Erwiderung. – Bitte.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7205949
Wahlperiode 19
Sitzung 17
Tagesordnungspunkt Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen
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