02.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 18 / Tagesordnungspunkt 17

Beate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN - Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich muss zu einem ganz konkreten Sachverhalt nachfragen. Sie haben eben aus dem Koalitionsvertrag zitiert. Vor dem Satz, den Sie gerade zitiert haben, steht, dass es einen ersten und einen sozialen Arbeitsmarkt geben soll, dass der Eingliederungstitel um jährlich 1 Milliarde Euro aufgestockt werden soll, dass eine Beteiligung von bis zu 150 000 Beschäftigten damit erreicht werden soll. Der Satz, der vor dem von Ihnen zitierten Satz steht, lautet dann:

Wir ermöglichen außerdem den Passiv-Aktiv-Transfer in den Ländern.

Wenn Sie an dieser Stelle geschrieben hätten, dass Sie ihn auch in den Ländern ermöglichen wollen, dann könnte ich das verstehen. Aber hier steht ganz klar, dass Sie im Bund den Eingliederungstitel erhöhen wollen und in den Ländern den Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen wollen. Vielleicht können Sie das noch einmal richtigstellen. Dann haben wir das auch im Protokoll und wissen, dass wir uns immer wieder darauf berufen können, dass es auch im Bund den Passiv-Aktiv-Transfer geben wird.

Vielleicht können Sie uns dann noch sagen, ob es beim sozialen Arbeitsmarkt auch eine Übernahme von Overheadkosten geben soll, beispielsweise für die Beschäftigungsträger, und ob es – auch das ist ganz wichtig – eine professionelle Begleitung der Betriebe geben soll, wenn sie langzeitarbeitslose Menschen einstellen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Sie wünschen zu antworten, Frau Tack? – Bitte, dann haben Sie das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7206283
Wahlperiode 19
Sitzung 18
Tagesordnungspunkt Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen
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