02.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 18 / Tagesordnungspunkt 17

Kerstin TackSPD - Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

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Ja, ich wünsche zu antworten. – Wir werden als Bund die Mittel zur Verfügung stellen, die der Bund an eigenen Kosten einspart. Das haben Sie in Ihrem Antrag sehr deutlich gemacht. Das ist das Konzept, das auch wir umzusetzen gedenken. So steht es im Koalitionsvertrag, so ist es auch gemeint, und so wird es umgesetzt werden.

Da wir das Programm zur sozialen Teilhabe als Regelinstrument verwirklichen, stellt sich damit auch nicht mehr die Frage nach Übernahme der zusätzlichen Kosten für die Unterstützung der Personen in der Privatwirtschaft und in den anderen Stellen, die Sie eben angesprochen haben, weil auch hierfür die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen. Denn wir betten das Programm in eine Regelförderung. Das Programm hat ein klares Konzept, und sie ist Teil des Programms. Das wissen Sie auch.

Von daher ist die Frage ganz eindeutig, wie wir den Kostentransfer an die Länder regeln, damit sie einheitlich einen entsprechenden Lohnkostenzuschuss auszahlen können. Das werden wir jetzt in der Aushandlung und Konkretisierung des Programms angehen. Aber dass Mittel für den Kostentransfer fließen werden, ist ausgehandeltes Programm und wird dann auch ermöglicht.

(Beifall bei der SPD)

Herzlichen Dank. – Als Nächstes erhält der Abgeordnete René Springer von der AfD-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7206284
Wahlperiode 19
Sitzung 18
Tagesordnungspunkt Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen
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