15.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 20 / Tagesordnungspunkt 6

Michael Grosse-BrömerCDU/CSU - Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich persönlich habe großes Verständnis dafür, dass die Kollegin Haßelmann die sympathischen Kollegen des Kanzleramtes, insbesondere den neu ernannten Minister Braun und den neuen Staatsminister Hoppenstedt, vermisst. Die Frage ist, warum sie nicht anwesend sind.

Aus Sicht des Parlaments muss natürlich die Frage gestellt werden: Ist gewährleistet, dass die zu Recht wichtigen Mandate hier mit außerordentlicher Sachkompetenz behandelt werden können? Denn das ist der Anspruch des Parlaments gegenüber der Regierung. Der Bundesaußenminister und die Bundesministerin der Verteidigung sind beide persönlich hier, tragen in exzellenter Art und Weise dazu vor und stehen, wie man gerade gesehen hat, auch zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

(Zurufe von der AfD)

Daran ändert nichts, dass die AfD mit etwas eingeschränktem Gesamtüberblick eine andere Auffassung dazu hat. Es geht hier also darum, ob die Frage berechtigt ist: Ist die Bundesregierung hier ausreichend vertreten? Es ist zwar nicht meine erste Aufgabe, das festzustellen; aber ich jedenfalls habe das Gefühl, dass dieses Parlament gerade bei dieser wichtigen Debatte durch die Bundesregierung exzellent und ausreichend informiert wird. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Ich vermute, Herr Bundesaußenminister, dass Sie auch auf diese Kurzintervention, die sich erkennbar auf Ihren Debattenbeitrag bezogen hat, nicht erwidern wollen. – Ich füge hinzu, dass Ihre These, Herr Kollege Grosse-Brömer, dass die Ausführungen der Bundesministerin der Verteidigung exzellent seien, eine Vorhersage ist, zu deren Erfüllung ich jetzt der Bundesministerin der Verteidigung das Wort erteile.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Andrea Nahles [SPD]: Jetzt liegt die Latte aber hoch!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7210098
Wahlperiode 19
Sitzung 20
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
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