15.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 20 / Tagesordnungspunkt 16

Petra SitteDIE LINKE - Absicherung von Solo-Selbständigen

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Liebe Frau Kollegin, wir haben uns die Zahlen nicht ausgedacht. Sie sind uns auf unsere Große Anfrage hin vonseiten der Bundesregierung gegeben worden. Wenn Sie die Zahlen infrage stellen, dann können Sie das gerne tun. Man kann darüber reden. Aber wir haben sie uns nicht ausgedacht. Dann sind die Zahlen von der Bundesregierung falsch. Das ist der eine Punkt.

Der zweite Punkt. Es kann überhaupt nicht die Rede davon sein, dass wir die Leute normiert in ein Arbeitsverhältnis pressen wollen. Wir haben nur festgestellt, dass sich die Arbeitswelt in den letzten Jahrzehnten geändert hat und dass es mehr und mehr Selbstständige und Solo-Selbstständige gibt. Dass dies einige von ihnen freiwillig tun, dass sie es gerne machen und erfolgreich sind, ist in Ordnung; für die brauchen wir keinen Antrag zu stellen. Aber es gibt auch eine große Zahl von Selbstständigen und Solo-Selbstständigen, die ein ernsthaftes Problem haben. Das haben sie nicht aufgrund ihres Geschäftsmodells oder weil sie keine gute Idee hatten, sondern aufgrund der Rahmenbedingungen.

Dritter Punkt. Sie verweisen auf die Ehepartner. Ich muss ehrlich sagen: Sie sind selber eine Frau. Würden Sie, wenn Sie in Ihrem Berufsleben nicht erfolgreich sind, sagen: „Ich bin nicht erfolgreich, weil die Rahmenbedingungen in den sozialen Systemen schlecht sind, aber ich habe ja einen Mann, der mich mitversorgen kann; deshalb ist das alles nicht so schlimm“? Nein, Frau Kollegin, das können Sie nicht im Ernst meinen.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Kollegin Schimke, wollen Sie antworten? – Sie haben das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7210286
Wahlperiode 19
Sitzung 20
Tagesordnungspunkt Absicherung von Solo-Selbständigen
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