15.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 20 / Tagesordnungspunkt 16

Jana SchimkeCDU/CSU - Absicherung von Solo-Selbständigen

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Frau Kollegin Sitte, ich kann natürlich nicht in die betreffenden Personen schauen, aber die persönlichen Beweggründe sind mitunter sehr unterschiedlich.

Sie verweisen auf Ihre Zahlen und sagen: Diese Zahlen hat uns die Bundesregierung gegeben. – Die stimmen natürlich; das ist richtig. Aber Sie können eine Zahl in einem entsprechenden Kontext so oder so darstellen. Zur Wahrheit gehören immer viele andere Dinge, und das habe ich versucht in meinem Redebeitrag deutlich zu machen.

(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Äpfel und Birnen!)

Die Frage, wie es mir finanziell geht, hängt gerade bei Solo-Selbstständigen nicht nur davon ab, was ich persönlich erwirtschafte, sondern natürlich auch von vielen anderen Faktoren. Der Punkt ist der: Uns fehlen ausreichende Untersuchungen dahin gehend. Wir haben gar keine ausreichende Datengrundlage, die uns im Detail verrät, wie denn eigentlich die Situation insgesamt ist. Das muss man einmal festhalten. Das sagen sogar die Interessenvertreter der Solo-Selbstständigen.

Ich möchte zum Schluss noch anmerken: Von den Solo-Selbstständigen, deren Geschäftsidee nicht funktioniert, können wir durchaus erwarten, dass sie sich wieder in ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis begeben. Wir haben Fachkräftemangel. Der Arbeitsmarkt gibt es her.

(Beifall bei der CDU/CSU – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Viele sind doch nur selbstständig, weil sie keinen Job kriegen!)

Wir haben nicht die Aufgabe, liebe Frau Dr. Sitte, die Menschen zu ihrem Glück zu zwingen. Wir sollten bzw. müssen ihnen diese Lebensentscheidung auch ein Stück weit selbst überlassen.

Danke.

(Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Okay, war nur ein Versuch!)

Vielen Dank. – Nun freuen wir uns auf den Beitrag des Kollegen Ralf Kapschack von der SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)

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Electoral Period 19
Session 20
Agenda Item Absicherung von Solo-Selbständigen
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