16.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 21 / Tagesordnungspunkt 19

Wolfgang Schäuble - Einführung umfassender Grenzkontrollen

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Herr Kollege Kuffer, ich bitte um Entschuldigung. Der Kollege möchte gerne eine Zwischenfrage stellen.

Bitte.

Herr Kollege Kuffer, darf ich Sie fragen, ob Sie generell keine Zwischenfragen zulassen?

Generell keine Zwischenfragen. Gut.

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Antrag der AfD mit dem Titel „Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt“.

Dazu liegen mir Erklärungen nach § 31 der Geschäftsordnung vor. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/862, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/41 abzulehnen. Wir stimmen auf Verlangen der Fraktion der AfD über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Weil es am Anfang der Debatte Missverständnisse gegeben hat, weise ich ausdrücklich darauf hin, dass über die Beschlussempfehlung des Innenausschusses abgestimmt wird.

Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind alle Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme abgeben möchte? – Haben jetzt alle Kolleginnen und Kollegen, die mitstimmen wollten, ihre Stimmkarten abgegeben? – Das ist der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben.

Ich bitte, wieder Platz zu nehmen, damit ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen kann.

– Ich würde gerne den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen. Das setzt voraus, dass die Kolleginnen und Kollegen, die an der Debatte teilnehmen wollen, Platz nehmen und dass diejenigen, die nicht teilnehmen wollen, die Gelegenheit nutzen, den Saal zu verlassen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7210539
Wahlperiode 19
Sitzung 21
Tagesordnungspunkt Einführung umfassender Grenzkontrollen
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine