22.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 23 / Tagesordnungspunkt 3

Lothar BindingSPD - Finanzen und Haushalt

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Im Zuge einer Krise springt man manchmal zu kurz, weil man nur ans Geld denkt. Der größte Krisenlösungsmechanismus, der das nachfolgende Wachstum gesichert hat, das bis heute anhält, war das Kurzarbeitergeld. Daran merkt man, dass Kosten nicht nur entstehen, wenn man an Banken denkt. Kosten entstehen auch, wenn man an Menschen denkt, zum Beispiel an ihre Beschäftigung. Das ist das Wesentliche.

(Beifall bei der SPD)

Die HRE zu retten, fand ich richtig. Das haben wir hier alle gemeinsam vor dem Hintergrund des Pfandbriefs beschlossen. Das war der eigentliche Grund, warum es wichtig war, die HRE zu retten. Es ging dabei gar nicht um die Bank. Wenn von Bankenrettung geredet wird, werden meist die Sparer, die Einleger vergessen; aber um die geht es.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Es geht darum, dass die Kreditnehmer nicht in Konkurs gehen, die Sparer nicht ihr Geld verlieren.

(Dr. Gerhard Schick [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So teuer hätten Sie es nicht machen müssen!)

– Ja, aber manchmal hilft es, teuer zu helfen, wenn man damit möglicherweise den Tod vermeidet. Insofern ist es sehr klug, das so zu machen.

Eine Sache stimmt; aber darum haben wir uns doch gemeinsam gekümmert: Die IKB hatte deshalb ein Problem, weil sie im Ausland Dinge getan hat, die in Deutschland gar nicht erlaubt gewesen wären. Die Geschäfte mit tranchierten Verbriefungen sind in Irland erfolgt; das wäre in der Form in Deutschland gar nicht möglich gewesen. Genau das war das Problem. Wir hatten die BaFin eingeladen; aber die hat uns erklärt: Wir können alles prüfen, aber nur bis zur Grenze der deutschen Jurisdiktion. Wir können nicht in Irland prüfen. – Das war der Hintergrund. Darum haben wir uns jetzt gekümmert. Insofern ist der Einwand einfach nur falsch.

(Beifall bei der SPD)

Danke sehr. – Der nächste Redner ist der Kollege Norbert Kleinwächter von der AfD.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7211533
Wahlperiode 19
Sitzung 23
Tagesordnungspunkt Finanzen und Haushalt
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