22.03.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 23 / Tagesordnungspunkt 8

Anton FriesenAfD - Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Geehrte Soldaten und Offiziere!

Wir waren dreizehntausend Mann,  Von Kabul unser Zug begann,  Soldaten ... Weib und Kind  Erstarrt, erschlagen, verraten sind.

Was wie eine realistische Beschreibung von Resolute Support klingt, ist ein Gedicht Theodor Fontanes aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Damals war gerade die damalige Weltmacht Nummer eins, Großbritannien, am Hindukusch gescheitert. Fontane titelte treffend: „Das Trauerspiel von Afghanistan“.

Afghanistan, ein Trauerspiel auch heute? Afghanistan ist der größte und längste NATO-Einsatz in der Geschichte. Zeitweise wurden über 100 000 Soldaten zwischen Masar-i-Scharif und Kandahar stationiert. Afghanistan ist auch derzeit der größte Einsatz der Bundeswehr.

Afghanistan ist für Deutschland so etwas wie der Lackmustest für Bundeswehreinsätze überhaupt. Deutschland ist zweitgrößter Geber und derzeit viertgrößter Truppensteller. Die Bundesregierung hat im Rahmen des zivilen Engagements bis 2020 einen Betrag von bis zu 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Von den seit 1992 in den Auslandseinsätzen gefallenen Soldaten starben über die Hälfte, 57 von 109, in Afghanistan. Zahlreiche kehren traumatisiert zurück. Ihnen allen gilt unser Respekt, unser Dank und unsere Unterstützung.

(Beifall bei der AfD)

Jeder von uns, die wir hier und heute über den weiteren Einsatz der Soldaten unserer Parlamentsarmee abstimmen, muss sich eine im Grunde genommen einfache, aber schwer zu beantwortende Frage stellen: Was würden Sie einer Mutter sagen, die um ihren gefallenen Sohn trauert? Was würden sie ihr sagen? Wofür ist er gestorben? Beantworten Sie diese Frage einmal, jeder für sich.

Wir haben sie für uns ganz klar beantwortet und sagen: Diese Bundesregierung hat keine Strategie. Sie weiß nicht, was die deutschen Interessen in Afghanistan sind. Sie weiß nicht, wann wir abziehen können. Sie weiß nicht, wofür unsere Soldaten am Hindukusch sterben.

(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Karl-Heinz Brunner [SPD])

Eine deutsche Afghanistan-Strategie war und ist nicht erkennbar. Vielmehr schließen wir uns einfach den Amerikanern anschließen. Wenn sie sagen, dass wir mehr Truppen brauchen, dann sind wir zur Stelle, und wenn sie ihre Truppen reduzieren, dann verringern wir die unsrigen. Kopf- und konzeptlos lassen wir uns in Afghanistan von anderen treiben.

Resolute Support kann nur unter der Voraussetzung funktionieren, dass eine Friedenslösung unter Einschluss aller Konfliktakteure gefunden wird. Diese soll dann aber so aussehen, dass die Taliban der Geltung der Menschenrechte in Afghanistan zustimmen. Glauben Sie das im Ernst? Wie naiv kann man eigentlich sein?

(Beifall bei der AfD)

Heiko Maas sprach von der Stabilisierung Afghanistans als einer Generationenaufgabe. Recht hat er. Die Bundeswehr wird wohl noch anno 2050 am Hindukusch stehen. Fragt sich nur, wie viele Soldaten bis dahin noch mit ihrem Leben für Ihre kopflose Politik bezahlen müssen.

(Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Friesen. – Nächster Redner: Jürgen Hardt für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Bijan Djir-Sarai [FDP])

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7213163
Wahlperiode 19
Sitzung 23
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
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