Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
Frau Kollegin Noll, herzlichen Dank. Da war ja noch richtig Druck auf dem Kessel. – Ich schließe damit die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID). Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1304, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/1096 anzunehmen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen, und frage: Sind die Plätze an den Urnen besetzt? – Alle Plätze sind besetzt. Dann eröffne ich die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.
Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Ich fände es nett, wenn Sie die Verabschiedung nach der Stimmabgabe durchführen würden statt vorher.
Ich frage noch einmal: Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bis zum Vorliegen des Ergebnisses der namentlichen Abstimmung unterbreche ich die Sitzung, verbunden mit der Bitte, dass bei der Verkündung des Ergebnisses außer dem Präsidium vielleicht noch der eine oder andere anwesend ist. – Herr Ulrich, Sie haben gesagt, die Linken seien fit. Außer bei Ihnen scheint das nicht der Fall zu sein.
Ich unterbreche die Sitzung und eröffne sie wieder, wenn das Ergebnis vorliegt.
(Unterbrechung von 22.38 bis 22.45 Uhr)
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
Ich teile Ihnen das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017“ mit: abgegebene Stimmen 641. Mit Ja haben gestimmt 580, mit Nein haben gestimmt 57, Enthaltungen 4. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Wir sind damit am Schluss unserer heutigen Tagesordnung.
Ich bedanke mich herzlich dafür, dass der Deutsche Bundestag heute 13,75 Stunden getagt hat.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen früh, Freitag, den 23. März 2018, pünktlich 9 Uhr, ein.
Die Sitzung ist geschlossen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7213218 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 23 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID) |