19.04.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 26 / Tagesordnungspunkt 5

Claudia Roth - Jahresberichte 2016 und 2017 des Wehrbeauftragten

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Ja.

Vielen Dank, Jens Lehmann. – Damit schließe ich diese Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/700 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Jetzt kommt die rhetorische Frage: Sie sind damit einverstanden? – Das war ja eine rhetorische Frage, dann brauche ich auch nicht auf eine Antwort zu warten. Das ist klar: Sie sind einverstanden. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses zum Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten. Der Ausschuss empfiehlt, in Kenntnis der Unterrichtung eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU, SPD, FDP, AfD und Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten hat sich die Fraktion der Linken.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7219202
Wahlperiode 19
Sitzung 26
Tagesordnungspunkt Jahresberichte 2016 und 2017 des Wehrbeauftragten
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