Thomas OppermannBundestagsvizepräsident - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache mit dem ersten Redner Thomas Hitschler für die Fraktion der SPD.
Personen
Dokumente
Antrag
Drucksache 19/1098
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/1742
zu dem Antrag der Bundesregierung
- Drucksache 19/1098 -
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017
von: Auswärtiger Ausschuss
Bericht
Drucksache 19/1743
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung
- Drucksachen 19/1098, 19/1742 -
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017
von: Haushaltsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7222044 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 29 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 24 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
MINUSMA
MINUSMA
United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali
Die United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali war eine Friedensmission der Vereinten Nationen, in der im Juli 2013 die afrikanisch geführte Stabilisierungsmission AFISMA aufging.
Malis Militärregierung forderte Mitte Juni 2023 den Abzug aller UN-Friedenssoldaten. Ende Juni 2023, als das Mandat der Mission auslief, beschloss der UN-Sicherheitsrat einstimmig dessen letztmalige Verlängerung für eine Dauer von sechs Monaten, so dass die Mission zum Jahresende 2023 beendet wurde.
Bis Ende 2023 kamen insgesamt 310 der 17.420 UN-Angehörigen bei der Mission zu Tode.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 24 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
MINUSMA
United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali
Die United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali war eine Friedensmission der Vereinten Nationen, in der im Juli 2013 die afrikanisch geführte Stabilisierungsmission AFISMA aufging.
Malis Militärregierung forderte Mitte Juni 2023 den Abzug aller UN-Friedenssoldaten. Ende Juni 2023, als das Mandat der Mission auslief, beschloss der UN-Sicherheitsrat einstimmig dessen letztmalige Verlängerung für eine Dauer von sechs Monaten, so dass die Mission zum Jahresende 2023 beendet wurde.
Bis Ende 2023 kamen insgesamt 310 der 17.420 UN-Angehörigen bei der Mission zu Tode.
