Thomas OppermannBundestagsvizepräsident - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1742, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/1098 anzunehmen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung jetzt namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen.
Bei der Regierungsbank fehlen noch Schriftführer. – Bei der Enthaltungstür fehlen noch Schriftführer. – Sind die Plätze jetzt besetzt? – Jetzt sind sie besetzt. Dann eröffne ich die Abstimmung.
Ich möchte darauf hinweisen, dass wir unmittelbar nach der Schließung dieser Abstimmung noch eine weitere Abstimmung haben.
Haben alle Mitglieder des Hauses jetzt ihre Stimmkarte abgegeben? – Das ist der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Auszählung wird Ihnen später bekannt gegeben.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1846. Ich bitte Sie, dazu die Plätze einzunehmen. Setzen Sie sich bitte hin, damit wir die Abstimmung durchführen können.
Wer stimmt für den Entschließungsantrag der Linken? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist der Entschließungsantrag gegen die Stimmen der Linken mit den Stimmen des übrigen Hauses abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7222062 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 29 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) |